Archiv für Oktober 2012

Wen streicheln? Wen essen?

Die meisten Menschen haben Tieren gegenüber ein gespaltenes Verhältnis: Während sie die einen Tiere teils abgöttisch lieben, lassen sie bei den anderen schlimmste Misshandlungen zu, um billige Tierprodukte konsumieren zu können.

Mit dem neuen Projekt der Albert Schweizer-Stiftung soll diesem Denkmuster langfristig entgegen gewirkt werden – gemeinsam mit dir! Das Ziel ist es, in einem ersten Schritt 20 Lkw-Planen auf die Straße zu bringen, die bei etlichen Menschen einen Prozess des Umdenkens in Gang bringen sollen.
Das Konzept: Die Lkw-Planen drucken lassen und diese kostenlos an Speditionen abzugeben, die sich im Gegenzug verpflichten, die Planen über mehrere Jahre hinweg dauerhaft im Einsatz zu halten.

Zur Spendenaktion der Albert Schweizer-Stiftung geht es hier.

ASS

Praxisgebühr abschaffen!

Für ein Ende der unsozialen Kopfpauschale, unterzeichne hier.



Praxisgebühr abschaffen!

Umweltbehörde prüft tödliches Palmöl

Da für den Anbau von Palmöl riesige Flächen an Regen- und Torfwäldern zerstört werden werden, verursacht die Vermarktung des Treibtsoffs unzumutbare Zerstörungen von Natur und Umwelt. Unterzeichnet den Appell um diese Fehlinnovation zu verhindern.

Ägypten: Fordert Gerechtigkeit

Unterzeichnet die Online-Petition und fordert Gerechtigkeit für die Opfer von Polizei- und Militärgewalt!

Polizeiwillkür_Said

Malalas Hoffnung

Helft mit und tragt mit eurer Unterschrift dazu bei, die Schulbildung von Mädchen in Pakistan zu fördern. Die Kampagne soll die Regierung Pakistans dazu zu bewegen durch den Bau von Schulen, die Ausbildung von Lehrkräften und die finanzielle Unterstützung von Familien, die ihre Töchter regelmäßig zur Schule schicken, endlich ein vernünftiges Bildungsprogramm auf die Beine zu stellen.

Die Energiewende nicht kentern lassen!

Dadurch, dass die Bundesregierung immer mehr Unternehmen von der EEG-Umlage befreit, steigt die Pauschale auf jeden Einzelanteil der Bürger. Unterzeichnet hier um die Kosten der Energiewende gerecht zu verteilen.

Polizeigewalt bei „Läuft nicht“

Am Samstag, den 6. Oktober 2012 kam es im Rahmen der Gegenaktivitäten gegen den Nazi-Aufmarsch in Göppingen zu massiver Polizeiwillkür auf unschuldige Demonstrationsteilnehmer.
Die Südwestpresse berichtet von „Gewalttätigen Ausschreitungen“ und „gezielten Angriffen vermummter linksautonomer Gewalttäter gegen Polizisten.“

So teilte diese mit:

„Wie die Göppinger Polizei berichtete, wurden um 15.10 Uhr Beamte von etwa 250 vermummten Personen der linken Szene im Bereich Friedrich-Ebert-Straße / Mörikestraße mit Gegenständen beworfen. Danach setzte die Polizei Pfefferspray ein.“

Erneut werden durch einseitige und unvollständige Berichterstattung, Sachverhalte willkürlich auseinandergenommen und Tatsachen verdreht. So muss zwar gesagt werden, dass es auch von Seiten einiger Antifaschisten zu völlig unnötigen Gewaltaktionen gekommen ist, aber die alleinige Verantwortung wird gänzlich nur auf das Antifaschistische Spektrum abgewälzt. Dass es bereits Stunden zuvor zu massiven Verletzungen der Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit und unverhältnismäßigen Übergriffen von Seiten der Behörden gekommen ist, wird in den Medien mit keinem Wort erwähnt, Stadt und Polizei spielen die Unschuldslämmer.

Bereits gegen 11.15 Uhr wurden die ersten, aus Stuttgart angereisten, Demonstrationsteilnehmer am Göppinger Bahnhof ohne ersichtlichen Grund und ohne nachträgliche Erklärung unter Einsatz von Schlagstock und Pfefferspray eingekesselt und für mehrere Stunden vor Ort festgehalten. Einzelne Aktivisten wurden herausgezogen, durchsucht, abgefilmt und ebenfalls ohne Angabe von Gründen festgenommen.
Einem verletzten Aktivisten wurde ärztliche Versorgung verweigert und konnte erst nach einiger Zeit unter Begleitung von einem Sanitätsteam behandelt werden.

„Auch ich wurde in Göppingen in “Gewahrsam” genommen. Weshalb, wurde mir trotz mehrmaliger Nachfrage nicht klar mitgeteilt. Ab ca. 11:30 Uhr wurde ich festgehalten, nach ca. 2 Stunden meine Personalien festgestellt, meine Tasche durchsucht, ich selbst abgetastet. Danach in einem Gefangenentransporter zur Polizeidirektion gebracht. Dort wurde erneut meine Tasche ausgeleert, ich und selbige fotografiert und musste mich dann nackt vor zwei Frauen ausziehen, die meine Kinder hätten sein können.
Voraus ging dem: Ich hatte auf meiner Suche nach einem möglichen Weg in die Stadt gefragt, weshalb mehrere junge Menschen, mit denen ich gegangen war, festgenommen wurden. Daraufhin wurde ich ebenfalls in diesen kleinen Kessel gebracht. Ich bin weiblich, gehe stramm gegen die 60 Jahre, hatte in meinem Leben nie einen Menschen verletzt oder je eine persönliche Neigung zu Pyrotechnik entwickelt und dies auch nicht in Göppingen angestrebt oder getan.
Gegen 15:00 Uhr wurde ich versehen mit einem Platzverweis aus dem Polizeipräsidium entlassen. Ich werde versuchen, mich gegen diese Kriminalisierung des Protests gegen faschistische Umtriebe zur Wehr zu setzen. Hätte ich diese Behandlung nicht am eigenen Leib erlebt, ich glaubte das nicht.
Ich wollte mich in Göppingen gewaltfrei gegen den Aufmarsch der Neonazis stellen, auch gerne setzen. Aus ethischen Gründen halte ich es für notwendig, faschistischen Gruppierungen, der Hetze gegen Andersdenkende und deren Rassismus entschieden entgegenzutreten.“

Ein anderer Demonstrationsteilnehmer berichtet:

„Wir wurden direkt am Bahnhof grundlos für über eine Stunde eingekesselt und als ich fragen wollte, ob ich den Bereich nicht endlich verlassen dürfte, wurde ich mit aufs Revier genommen. So erging es noch weiteren Personen, die z.B. nur mal auf die Toilette wollten. Mit mir bei der Polizei waren unschuldige und friedliche Menschen, niemand hatte Randale gemacht oder irgendwas gerufen und jeder wunderte sich, was er dort zu suchen hatte. Doch in der Presse werden die Gegendemonstranten mal wieder als linker wilder Haufen dargestellt, was ich eine absolute Unverschämtheit finde. Es wäre schön, wenn die Presse auch mal recherchieren würde, anstatt einfach nur auf „Copy&paste“ zu drücken…
Ich werde gerichtlich gegen diese Willkür vorgehen, wobei es ja selten was bringt, die Polizei anzuzeigen und das soll ein Rechtsstaat sein?
Es war einfach mal wieder typisch. Sobald man gegen Nazis ist, ist man automatisch ein aggressiver linker Autonomer, der Flaschen wirft und gegen die Polizei pöbelt. Da macht es sich die Presse ganz schön einfach und die meisten Leser glauben das natürlich…“

Zudem sei eine etwa 20-köpfige Abordnung der Grünen Jugend, darunter auch zwei Mitarbeiter der Landtagsfraktion, ohne Vorwarnung von der Polizei eingekesselt und mindestens anderthalb Stunden festgehalten worden.
Diese Zustände ereigneten sich Stunden zuvor, bevor es überhaupt zu den in SWP und anderen Publikationen erwähnten „Flaschenwürfen“ gekommen ist, die es nach unseren Beobachtungen nur vereinzelt gegeben hatte. So wurden nach Angaben der Polizei 28 Beamte verletzt, von den laut Angaben der Sanitätsmannschaften, 110 verletzten Gegendemonstranten fehlt in den Medien jegliche Spur.

Lediglich wurde erwähnt: „Jugendliche berichten über ein unverhältnismäßig hartes Vorgehen von einzelnen Polizeibeamten gegenüber friedlichen Gegendemonstranten.“

„Es ist für die Einsatzbeamten fast unmöglich, immer und überall sofort für eine saubere Trennung zwischen Gut und Böse zu sorgen.“

Wir denken nicht, dass wahlloses Verprügeln von Demonstrationsteilnehmern die geeignete Lösung hierfür ist.

Gegen 15:50 Uhr kam es zu einem polizeilichen Übergriff, der leicht hätte tödlich enden können. Der Vorfall ereignete sich in der Friedrichstraße, in Richtung Einmündung Marktstraße. Hierbei hielt sich eine Gruppe von mehreren Zivilbeamten in ihren Fahrzeugen auf, um Gegendemonstranten zu beobachten und abzufilmen. Ungeachtet der Tatsache, dass sich mehrere Demonstranten auf der Straße aufhielten, fuhr einer der Beamten (Kennzeichen „ES – KQ 867″) zunächst in Schrittgeschwindigkeit an, wobei er einem jungen Aktivisten, der mit dem Rücken zum Fahrzeug stand, von hinten in die Beine fuhr.
Dieser taumelte nach vorne, worauf der Fahrer plötzlich beschleunigte, den Aktivisten unter Vollgas auf die Motorhaube nahm und etwa 50 Meter in Schlangenlinien die Straße hinunterraste. Durch enormes Glück gelang es dem jungen Mann hierbei nicht in voller Fahrt von der Motorhaube geschleudert zu werden. Als der Fahrer des Wagens scharf bremste, fiel dieser letztendlich auf die Straße, woraufhin der Wagen erneut beschleunigte und sich einige Meter vom Ort des Geschehens entfernte.
Von einer aufgebrachten Menschenmenge zur Rede gestellt, postierte sich der Zivilbeamte zunächst mit gezogenem Schlagstock und verweigerte die Herausgabe von Namen und Dienstnummer. Diese gab er erst auf Anraten seiner Kollegen heraus.

„Zur Frage von verletzten Demonstranten konnte sich die Polizei zunächst nicht äußern. Mindestens ein Demonstrant erlitt Augenzeugen zufolge eine blutende Kopfverletzung durch einen Polizeiknüppel und musste sich im Krankenhaus ärztlich versorgen lassen. Der Mann befand sich mit etwa 200 weiteren Demonstranten in einem mehrstündigen Polizeikessel beim Bahnhof.“

In den insgesamt acht ausgestrahlten Artikeln der SWP werden diese Zahlen, ob wissentlich oder nicht sei mal dahingestellt, einfach tot geschwiegen. Mit investigativer Berichterstattung hat das gänzlich wenig zu tun.

Wir distanzieren uns hiermit ausdrücklich von unnötigen Gewaltaktionen einiger Antifaschisten, jedoch nicht von dem prinzipiellen Durchbrechen der Polizeiabsperrungen, zumal es gewaltfreie Mittel und Wege dafür gibt:

Die Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit ist ein Recht, welches die Nazis ihren politischen Feinden niemals zugestehen würden. Und es kann folglich nur derjenige Toleranz erwarten, der auch bereit ist Toleranz zu geben. Wir behalten uns somit das Recht vor gegen die Beschlüsse der Stadtverwaltung, Nazi-Aufmärsche zu gewähren, diese mittels gewaltfreien Massenblockaden sowie, falls nötig, dem Durchbruch auf die Demonstrationsroute der Nazis zu verhindern.

Artikel 20 GG: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Dass jene für die Umsetzung faschistoider Politik auf die Straße gehen und damit ganz klar gegen die Freiheit des Einzelnen verstoßen, versteht sich von selbst.
Das neonazistische Spektrum vertritt diese Absichten in jeglicher Hinsicht, ob sie nun friedlich aufmarschieren oder nicht. Die Botschaft bleibt dieselbe. Daher halten wir die Beschlüsse der Stadtverwaltung für undemokratisch und den Widerstand an dieser Stelle für legitim. Denn nur weil die Nazis ihre Veranstaltungen gesetzlich zugesprochen bekommen, muss das nicht zwangsläufig das moralisch Richtige sein.

Und wer nach wie vor der Meinung ist, dass die NPD nachweislich nicht verfassungswidrig sei, der nehme doch einmal seine Brille und das Parteiprogramm der NPD zur Hand. Darin fordert die Partei:

„Wiedereinführung der Todesstrafe in besonders schweren Fällen…“

doch Artikel 102 GG besagt, „Die Todesstrafe ist abgeschafft.“

Die Politik scheint nach wie vor nicht in der Lage zu sein menschenwürdige Demokratie zu betreiben.

Weitere Infos zu den Vorfällen, findet ihr hier.

Agrosprit sofort stoppen!

Mit der neuen Verordnung zu Bio-Kraftstoffen , dem sogenannten „E10-Sprit“ wollten Deutschland und die EU im Frühjahr 2011, Sprit umweltfreundlicher machen. Für den Kraftstoff werden jedoch 10% Ethanol dem Benzin beigemischt. Ethanol wird aus Lebensmitteln hergestellt und zudem aus fernen Ländern, wie Brasilien importiert. Dort verhungern täglich Menschen, während die Grundnahrungsmittel immer knapper und damit auch teurer werden. Vor allem für die Menschen aus den Entwicklungsländern hat das katastrophale Auswirkungen.
Nun soll der Prozentualanteil an Agrosprit in den nächsten Jahren steigen. Bitte unterzeichnet die Petition an die EU und boykottiert jeglichen Konsum an Bio-Kraftstoffen.

Korruption unter Strafe stellen!

Schluss mit Kauders Kauderwelsch — Bestechung bestrafen! Hier geht’s zur Online-Petition.

Korruption

Kinderarbeit abschaffen

Samsung: Stoppt den Einsatz von Kinderarbeit. Hier unterzeichnen.